Die Suche nach einer neuen Parteispitze bei der SPD nimmtlangsam Fahrt auf. Als zweites Duo kündigten am vergangenen FreitagSPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin Nina Scheer ihreKandidatur für den Parteivorsitz an. In ihrem Bewerbungsschreiben werben beideauch für einen Austritt der SPD aus der Großen Koalition. Das überrascht,schließlich hatte Lauterbach die Zusammenarbeit mit der Union in derGesundheitspolitik mehrfach in den höchsten Tönen gelobt.
„Unsere Politik muss wieder schlicht nichts anderes alssozialdemokratisch sein und darf nicht immerfort für einen hohen Preis demPragmatismus bis zur Selbstverleugnung ausgeliefert werden“, betonten diebeiden Parlamentarier vom linken Parteiflügel in ihrem Bewerbungsschreiben. Die47 Jahre alte Scheer sitzt seit 2013 im Bundestag, spezialisiert sich aufUmwelt- und Energiepolitik und ist studierte Musikerin, Juristin undPolitikwissenschaftlerin. Sie ist die Tochter des 2010 gestorbenen Trägers desAlternativen Nobelpreises und SPD-Politikers Hermann Scheer. Der 56-jährigeLauterbach ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zuständig für dieBereiche Gesundheit, Pflege und Bildung.
„Der Parteivorsitz der SPD ist ein Amt, das viele Bewerberinnenund Bewerber verdient“, erklärten Lauterbach und Scheer in ihrer Kandidatur.Sie versprachen einen deutlicheren sozialdemokratischen Kurs einzuschlagen. „Inder Vergangenheit haben die Menschen SPD gewählt und zu oft den Kompromissbekommen“, kritisierten sie. Für die Große Koalition sehen sie keine Zukunftmehr, die „GroKo“ verschleppe Grundsatzentscheidungen, heißt es in ihremBewerbungsschreiben. „Ich glaube wir haben kein Potenzial mehr, es gibt nichtmehr ausreichend Schnittmengen. Wir sind nach links gegangen, die Union istnach rechts gegangen“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“.
Lauterbach lobte Zusammenarbeit mit Union
Dass Lauterbach aus dem Bündnis mit CDU/CSU aussteigenmöchte, ist zumindest aus gesundheitspolitischer Sicht überraschend. Denn inden vergangenen Monaten betonte er auf Pressekonferenzen immer wieder wie zügigund vertrauensvoll die drei Parteien in der Gesundheitspolitik zusammenarbeiteten. Mehrfach wies er darauf hin, dass die gesundheitspolitischen Vorhabenaus dem Koalitionsvertrag schon zum jetzigen Zeitpunkt größtenteils umgesetztseien. Im Bildungsbereich, in dem Lauterbach ebenfalls mitwirkt, sei man längstnicht so weit, erklärte Lauterbach.
Scheer und Lauterbach sind das zweite Bewerberduo, zuvorhatten Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemaligenordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann ihre Kandidaturangekündigt. Immer wieder wird auch über eine mögliche Kandidatur von KevinKühnert und Gesine spekuliert, bislang haben beide aber noch keine konkretenAussagen dazu gemacht. Andere mögliche Kandidaten für die Nachfolge derzurückgetretenen Andrea Nahles halten sich noch zurück. „Natürlich mache auchich mir Gedanken. Aber alles zu seiner Zeit“, sagte etwa Generalsekretär LarsKlingbeil „Zeit Online“. Auch Familienministerin Franziska Giffey hat sich nacheigener Aussage noch nicht festgelegt.
Wahl soll Ende Oktober entschieden sein
Interessenten haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut inden Ring zu werfen. Dabei hat der Parteivorstand ausdrücklich Teams zurKandidatur ermutigt. Anders als bei anderen Parteien sollen sie sich schon vorder Wahl finden und zusammen antreten. Sie müssen von mindestens fünfUnterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nominiert werden. DerVorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung (via Brief oder online) bis EndeOktober gewählt werden, auf einem Parteitag Anfang Dezember sollen der/dieVorsitzende (n) ernannt werden.
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