Die Insolvenz des Abrechnungszentrums AvP bringt viele Apotheken unverschuldet in Existenznot. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann wollte von der Bundesregierung wissen, wie diese den betroffenen Betrieben zu helfen gedenkt. Jetzt liegt die Antwort auf die Schriftliche Frage der Linken-Arzneimittelexpertin vor.
Die Insolvenz des Rechenzentrums AvP hat die Apotheker schwer getroffen. Rund 3.200 Betriebe warten derzeit auf ihr Geld aus dem Abrechnungsmonat . Und das ist schwer zu kompensieren – der eingefrorene dreistellige Millionenbetrag auf den AvP-Konten führt in den Apotheken zu einem Liquiditätsengpass in Höhe von mehr als einem Jahresgewinn. Die Folge: Schätzungsweise 3 Prozent der Offizinen in Deutschland stehen kurz vor der Schließung, im Kammerbezirk Nordrhein sind es offenbar sogar 5 Prozent.
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Auch wenn einzelne Krankenkassen, die Apobank und andere Abrechner bereits Unterstützung zugesagt haben, bleibt zu befürchten, dass einige Apotheken ohne eine schnelle Finanzspritze vor dieser Herausforderung kapitulieren müssen. Darum sorgt sich auch die Arzneimittelexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Apothekerin Sylvia Gabelmann. In einer Schriftlichen Frage wollte sie deshalb von der Bundesregierung wissen, wie diese den unverschuldet in Not geratenen Kollegen helfen will. Zudem erkundigte sie sich, wie die Regierung die Möglichkeit einschätzt, die „Zahlungssicherheit der Rechnungszentren zu erhöhen, damit derartige Insolvenzen künftig ausgeschlossen werden, zum Beispiel durch Verschärfung der behördlichen Aufsicht oder gegebenenfalls auch durch Überführung der derzeit privat wirtschaftenden Abrechnungszentren in öffentliche Trägerschaft“.
Die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesgesundheitsminister, Sabine Weiss, fällt knapp aus. Die AvP unterstehe der Aufsicht der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums, schreibt sie. Der Sonderbeauftragte der BaFin, Rechtsanwalt Jan-Philipp Hoos, habe bereits am 15. September einen Insolvenzantrag gestellt, um Schaden von den Gläubigern und Kunden von AvP abzuwenden. „Die weitere Entwicklung des Insolvenzverfahrens bleibt abzuwarten“, so Weiss. „Der Bundesregierung ist die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln durch die Apotheken ein sehr wichtiges Anliegen, sie wird diese auch weiterhin genau beobachten.“
Gabelmann zweifelt mit Blick auf die Antwort daran, dass die Bundesregierung den Ernst der Lage erfasst hat. „Es scheint bei der Bundesregierung noch nicht richtig angekommen zu sein, dass mehrere tausend Apotheken jetzt dringend Hilfe brauchen, und auch nicht, dass es eine Mitverantwortung des Bundes und seiner Behörden an den dramatischen Ereignissen mit der AvP-Insolvenz gibt“, kommentiert sie das Schreiben. „Schließlich hat die aufsichtführende Bundesbehörde BaFin erst arg spät reagiert; zudem sind die Apotheken gesetzlich verpflichtet, über diese privaten Zentren abzurechnen.“
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