Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die schlampig ausgestaltete Verordnung zur Ausgabe von Schutzmasken in den Apotheken offenbar gegen alle Bedenken seiner Ministerialbeamten durchgesetzt. Sein Werk fällt ihm ausgerechnet in einer Zeit noch einmal auf die Füße, in der man unionsintern äußerst dünnhäutig reagiert, wenn es um Geld und Masken geht. Leidtragende sind auch die Apotheken, die in der öffentlichen Wahrnehmung als Nutznießer des Spahn’schen Alleingangs dastehen, meint DAZ.online-Redakteurin Christina Müller.
Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) läuft das Jahr 2021 bisher alles andere als rund. Testkonzept hakt, Google-Deal gescheitert, Impfstrategie stockt – nichts will ihm so recht gelingen. Und nun auch noch das: Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung haben seine Beamten im Bundesgesundheitsministerium ihn mehrfach gewarnt, seine Masken-Verteilaktion über die Apotheken sei zu teuer und er solle lieber davon abrücken. Doch Spahn zückte laut „Tagesschau“-Bericht den Grünstift und wies sein Ministerium dennoch an, eine entsprechende Verordnung auf den Weg zu bringen.
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Die Kritik an Spahn und seiner hemdsärmeligen Masken-Verordnung, die er bekanntermaßen wegen des massiven öffentlichen und internen Drucks bereits Ende Januar überarbeiten lassen musste, ist nicht neu. Sie gewinnt aber an Brisanz mit der Erkenntnis, dass er all die Warnungen aus den Fachreferaten in den Wind schlug und sich bei der Preisfindung auf eine simple Internetrecherche bei Preisvergleichsportalen wie Idealo.de, geizhals.de, und restposten.de sowie Presseartikel beruft – die vermutlich auch noch viel Geld gekostet haben dürfte, denn namhafte Berater wie EY arbeiten bekanntlich nicht umsonst.
Zudem kommt die Berichterstattung für Spahn zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Erst kürzlich war einzelnen Unionsabgeordneten, darunter der Gesundheitspolitiker Georg Nüßlein (CSU), sogar die Immunität entzogen worden, weil sie in Verdacht gerieten, Geld für die Vermittlung von Masken-Deals kassiert zu haben. Korruption lautet der Vorwurf – und für die Union resultiert daraus ein ernster Imageschaden, der sich sogleich in sinkenden Umfragewerten niederschlug. In einem Superwahljahr wie diesem kommt das einer politischen Katastrophe gleich.
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