Sanofi und Amgen streiten schon seit geraumer Zeit um ihre PCSK9-InhibitorenPraluent (Alirocumab) und Repatha (Evolocumab). Im September vergangenen Jahreswies das Bundespatentgericht Sanofis Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnisdes Amgen-Patents zurück – nun bestätigte der Bundesgerichtshof dieseEntscheidung.
Sanofi vertreibt in Deutschland das Arzneimittel Praluent®,das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Es handelt sich um einen monoklonalen Antikörper,der gegen das Proprotein Convertase-Subtilisin-Kexin Typ 9 (PCSK9) gerichtetist. Dieses Protein beeinträchtigt den Abbau zu hoher Spiegel von Lipoproteinenniedriger Dichte (LDL-Cholesterinspiegeln). Alirocumab hemmt das PCSK9-Proteinund bewirkt damit eine Verringerung des LDL-Cholesterinwerts im Blut.
Amgen vertreibt unter der Bezeichnung Repatha®einArzneimittel, das den ebenfalls gegen das Protein PCSK9 gerichteten AntikörperEvolocumab enthält. Der Konzern ist zudem Inhaberin des europäischen Patents 2215 124, das antigenbindende Proteine gegen das Protein PCSK9 betrifft, also auch Alirocumab. Sanofiversucht derzeit, dieses Patent anzufechten. Gleichzeitig geht Amgen inDeutschland gegen den französischen Konkurrenten wegen Verletzung des Patentsvor. Außerdem streitet Sanofi vor dem Bundespatentgericht um eine Zwangslizenz.Dabei steht eine Summe von etwa zehn Millionen Euro auf dem Spiel.
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Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe ging es nun darum, wie es bis zu dieserEntscheidung um die Zwangslizenz weiter gehen soll. Sanofi will erreichen, dassihm die Benutzung der Erfindung durch das Arzneimittel Praluent in vier näherbezeichneten Abgabeformen vorläufig gestattet wird. Das Patentgericht wiesdiesen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im vergangenen Septemberzurück.
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