Am morgigen Dienstag trifft das EU-Parlament dieEntscheidung darüber, ob die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von derLeyen (CDU) die erste Chefin der EU-Kommission wird. Schon am gestrigen Montaghat sie ihren Rücktritt bekanntgegeben. Über Nachfolger wird bereits seit Tagenspekuliert, auch der Name Jens Spahn wird immer wieder gehandelt.
Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schriebdie CDU-Politikerin am gestrigen Montag in einem Tagesbefehl an die Angehörigender Bundeswehr, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. „DieBundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigenSchritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr undder Sicherheit Deutschlands einleiten“, heißt es darin.
Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, warzunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunterBundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten JohannWadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär undVerteidigungsstaatssekretär Peter Tauber. Unklar schien allerdings auch, ob nurdas Verteidigungsministerium neu besetzt wird, oder ob ein größeres Karussellin Gang gesetzt wird. Allerdings hatte CSU-Chef Markus Söder eineKabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien abgelehnt.
Althusmann: CDU Niedersachsen sollte Stelle neu besetzen
Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat bereitsAnsprüche seines Landesverbandes für das Bundeskabinett angemeldet. „Die CDUNiedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierungangemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die ausdem Stand heraus ein Ministerium führen können. Die Entscheidung liegt bei derKanzlerin“, sagte Althusmann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahrenwieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwaeinem Regierungschef entspricht. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen dienötige Mehrheit im Europaparlament bekommt. Zu den schärfsten Kritikern derPolitikerin gehören die deutschen Sozialdemokraten. Die SPD ist aufgebracht,weil von der Leyens Nominierung dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nureinen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen. Dagegenwarnen Politiker aus der Union vor einer Handlungsunfähigkeit der EU für denFall eines Scheiterns der Kandidatin.
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