Verpflichtende Regelungen vor allem zu Masken und Tests gehörten lange zum Corona-Alltag. Jetzt ist die Zeit der staatlichen Vorgaben vorerst Geschichte. Auch andere Bereiche verlassen den Pandemiemodus. Alle News finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online.
News zu Corona vom 09. April 2023
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Letzte Corona-Maßnahmen sind weggefallen
Sonntag, 09. April, 11.06 Uhr: Rund drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie sind die letzten staatlichen Schutzmaßnahmen am Samstag auch in Nordrhein-Westfalen ausgelaufen. Bis Karfreitag hatten nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz noch bundesweite FFP2-Maskenpflichten für Besucher und Besucherinnen in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen gegolten. Seit Samstag (00.00 Uhr sind auch diese Regeln weggefallen. Allerdings können Praxen über ihr Hausrecht von den Patienten verlangen, weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) appellierte zum Schutz vor Corona an die Eigenverantwortung der Menschen. Corona sei nach wie vor „keine harmlose Erkältung“. Dank Impfungen und einer steigenden Immunität der Bevölkerung sei die Situation inzwischen aber anders als zu Beginn der Pandemie.
Insgesamt wurden im bevölkerungsreichsten Bundesland nach Zahlen des Landeszentrums Gesundheit (LZG NRW) mehr als acht Millionen Corona-Meldefälle und mehr als 31 900 laborbestätigte Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. Allerdings liefern die Angaben zu den Infektionszahlen nur ein sehr unvollständiges Bild, da zuletzt viele Fälle nicht erfasst wurden – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen ließen.
Nach dem ersten in NRW bestätigten Corona-Fall am 25. Februar 2020 im Kreis Heinsberg hatte es in den Monaten und Jahren danach teilweise drastische Einschränkungen von Grundrechten gegeben: Zeitweilige Schließungen von Kitas, Schulen, Restaurants, Geschäften, Kultur- und Sporteinrichtungen, Abstands- und Isolationspflichten sowie Besuchsverbote in Krankenhäusern und Altenheimen hatten den Menschen viel abverlangt.
Bundesweite Corona-Auflagen vorbei – Weitere Krisenregeln beendet
Samstag, 08. April, 03.34 Uhr: In Deutschland gelten nach rund drei Jahren keine bundesweiten Alltagsvorgaben zum Schutz in der Corona-Krise mehr. Von Samstag an ist auch die letzte noch verbliebene Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen vorbei. Das Auslaufen der Corona-Bestimmungen zu Ostern war bereits von vornherein im Infektionsschutzgesetz vorgesehen. Auch in anderen Bereichen wie den Corona-Impfungen, der Einreise nach Deutschland und bei Klinik-Entlassungen bestehen nun keine extra Krisenregeln mehr.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Wegfall der letzten Vorgaben sei ein vertretbarer Schritt in dem bedachten, stufenweisen Rückzug in den vergangenen Monaten. „Das Ende der pandemiebedingten Schutzvorgaben bedeutet aber nicht das Ende des Coronavirus.“ Auch litten bis heute viele noch an Folgen der Erkrankung. „Vorsicht und eine aufmerksame Beobachtung der Lage bleiben auch zukünftig das Gebot der Infektionsschutz-Politik.“ So werde man sich im Gesundheitswesen „als Patienten, Angehörige oder Gesundheitsberufe auch ohne Maskenpflicht für den Schutz vulnerabler Menschen weiter auf wiederkehrendes Masketragen einstellen müssen“.
Die lange bestehenden staatlichen Schutzvorgaben wurden in mehreren Schritten gelockert. Anfang März fielen schon alle Testpflichten weg, die zuletzt noch für Besuche in Kliniken oder Pflegeheimen galten. Parallel endete das Angebot kostenloser „Bürgertests“ für alle, das den Staat Milliarden kostete. Die einst zahlreichen Maskenpflichten etwa in Läden, Bussen und Bahnen sind schon länger vorbei. Auch eine Isolationspflicht für Infizierte gaben die Bundesländer bereits auf.
Corona-Impfung bleibt Kassenleistung in Niedersachsen
Freitag, 07. April, 12:21 Uhr: Wer gesetzlich versichert ist und sich in einer Arztpraxis gegen Corona impfen lassen will, muss dafür in Niedersachsen auch künftig nicht draufzahlen. Gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigung (KVN) verständigten sich am Donnerstag darauf, die Corona-Impfung in die Regelversorgung aufzunehmen. Die Praxen bekommen die Impfung demnach von Samstag an mit 15 Euro vergütet. In der Hochphase der Pandemie hatten sie 28 bis 36 Euro dafür bekommen. Weil die bisherige Corona-Impfverordnung ausläuft, war die weitere Finanzierung der Impfungen jedoch lange unklar.
Ab Samstag keinerlei Corona-Maßnahmen mehr in Bayern
06.39 Uhr: Nach den Landesregeln laufen am Freitag um Mitternacht auch die letzten bundesweit gültigen Corona-Maßnahmen aus. „Zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren gelten dann keinerlei allgemein verpflichtende Schutzmaßnahmen mehr, weder nach Landesrecht noch nach Bundesrecht“, erläuterte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag in München.
„In Bayern sind wir schon länger gut damit gefahren, die Eigenverantwortung an die Stelle der staatlichen Anordnung zu setzen“, ergänzte der CSU-Politiker. Er betonte zudem, dass die Menschen hierzulande alles in allem gut durch die Pandemie gekommen seien. „Wir sollten den Erfolg nicht kleinreden, dass in einem echten Kraftakt der Solidarität viele Menschenleben gerettet und die größte Gesundheitskrise seit 100 Jahren gemeistert wurde.“
Die Erinnerung an komplette Lockdowns und strikte Kontaktbeschränkungen wird sicherlich noch lange andauern. Die einst zahlreichen Maskenpflichten etwa in Läden, Bussen und Bahnen sind nun auch schon länger aufgehoben. Anfang März fielen dann noch alle restlichen Testpflichten weg, die noch für Besuche in Kliniken oder Pflegeheimen galten. Als letztes gilt nach dem Infektionsschutzgesetz noch bis zum Ablauf des Karfreitags, dem 7. April, eine Maskenpflicht für Besucher und Besucherinnen in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Am Karsamstag, 8. April, ist auch das vorbei.
Maskenregeln in Praxen und Kliniken können freiwillig bleiben
Donnerstag, 06. April, 01.05 Uhr: In Praxen und Kliniken können auch nach dem nahenden Ende der staatlichen Corona-Vorgaben Maskenregeln bestehen bleiben – aber jeweils nach Entscheidung der Einrichtungen vor Ort. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Natürlich können Praxen im Sinne ihres Hausrechts eine weitere Verpflichtung zum Maskentragen festlegen, und genauso kann jeder freiwillig weiterhin eine Maske tragen.“ Es sei aber gut, dass es bald keine automatische Pflicht mehr gebe und das Prinzip Eigenverantwortung wieder gelte.
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sagte der dpa: „Kliniken sind es gewohnt, auch unabhängig von Corona zum Schutz ihrer Patienten Hygienemaßnahmen festzulegen.“ Mit dem Auslaufen der letzten gesetzlichen Corona-Maßnahmen trete man in eine neue Phase im Umgang mit dieser Erkrankung ein. „Krankenhäuser werden dann individuell nach der jeweiligen Situation entscheiden, welche Maßnahme sie ergreifen.“ Abhängig sein werde dies etwa von der Patientenklientel und sicherlich auch je nach Bereich der Klinik.
Nach drei Jahren in der Pandemie enden zu Ostern auch die letzten bundesweiten Corona-Vorgaben im Infektionsschutzgesetz. Bis diesen Freitag gilt noch Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen. Am Samstag ist auch sie vorbei.
KBV-Chef Gassen sagte, bei Corona gebe es seit vielen Monaten keine bedrohliche Situation mehr. „Vor diesem Hintergrund ist es folgerichtig, dass auch die Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten in Praxen endet.“ Gaß sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag), weiterhin durchgängig eine Maskenpflicht überall ergebe in den Kliniken für Mitarbeiter keinen Sinn. „Das kann man auch den Besucherinnen und Besuchern nicht zumuten.“
Letzte Corona-Regeln enden an Ostern – Maskenpflicht fällt endgültig
18.11 Uhr: Mehr als drei Jahre nach dem Beginn der Pandemie laufen an Ostern die letzten Corona-Regeln aus. Der 7. April steht als letzter Geltungstag der Corona-Bestimmungen im bundesweiten Infektionsschutzgesetz. Die derzeitige Lage, in der Corona sich zu einem endemischen Virus entwickelt habe, stimme optimistisch, erklärte Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Corona stelle inzwischen ein beherrschbares Risiko dar.
Ab Samstag gelten die verbliebenen Corona-Regelungen wie die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen nicht mehr. Ausnahmen gebe es in einzelnen Einrichtungen, die via Hausrecht Regelungen durchsetzten, teilte das Ministerium mit.
In einem Schreiben an Schülerinnen, Schüler und Eltern hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bereits Ende März auf das Ende der verbliebenen Corona-Regelungen in den Schulen hingewiesen. Diese waren im Schulalltag ohnehin kaum noch spürbar gewesen.
Mit Blick auf künftige Pandemien forderte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei müssten die Erfahrungen der Pandemie berücksichtigt und Rechtssicherheit für weitere Pandemien geschaffen werden.
Nötig seien praktikable Regelungen, die für die unterschiedlichsten Pandemien und für alle Krankheitserreger gelten, teilte Rhein mit. Der von Bundestag und Bundesregierung besetzte Sachverständigenausschuss habe bereits im vergangenen Jahr einen erheblichen Reformbedarf festgestellt. Die notwendige Überarbeitung sollte gemeinsam mit den Ländern erfolgen, forderte Rhein.
Frau soll mit Hunderten gefälschten Impfausweisen gehandelt haben
16.30 Uhr: In Schwaben soll eine Frau mehrere Hundert Impfausweise gefälscht und verkauft haben. Bereits im Herbst 2021 geriet die 31-Jährige ins Visier der Ermittler. Die Frau sollte damals während der Pandemie im größeren Stil die Gesundheitsausweise mit falschen Etiketten zu Corona-Schutzimpfungen auch über das Internet vertrieben haben.
Die Ermittlungen gegen die Frau führten nun vor knapp zwei Wochen zu weiteren Durchsuchungen in Memmingen und im Landkreis Unterallgäu. Sieben weitere Personen zwischen 23 und 49 Jahren stünden im Verdacht, in größerem Stil gefälschte Impfdokumente gekauft zu haben, um diese mit Gewinn weiterzuveräußern. Wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch berichtete, gehe es zahlenmäßig um Impfausweise im mittleren dreistelligen Bereich.
Die Kripo in Memmingen hatte bereits vor eineinhalb Jahren eine Ermittlungsgruppe eingerichtet. Im Dezember 2021 wurde die Wohnung der 31-Jährigen durchsucht und Beweismaterial sichergestellt.
„Bei der anschließenden Auswertung der elektronischen Speichermedien der Beschuldigten fanden die Ermittler Hinweise auf ein umfangreiches Vertriebsnet“", berichtete die Polizei. Es sei eine Vielzahl von Chatverläufen ausgewertet worden. Letztlich führte die Überprüfung des beschlagnahmten Materials zu Ermittlungsverfahren gegen Abnehmer der gefälschten Impfausweise. Die im März bei den sieben weiteren Verdächtigen sichergestellten Beweismittel sollten nun ausgewertet werden.
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