Gesundheit

Spahn: „Nicht ich habe die Gleichpreisigkeit gekippt!“

Auch wenn er betonte, völlig ruhig zu sein, wurde beim Auftritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beim Deutschen Apothekertag deutlich, dass ihm die nach dem Bundesratsbeschluss zum Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz wieder aufgelebte Debatte um das Rx-Versandverbot gar nicht gefällt. Zudem stellte er klar: Es sei nicht er, der mit seinem Gesetzesvorhaben die Rx-Preisbindung aufgebe – das habe der EuGH vor drei Jahren getan. Er wolle die Gleichpreisigkeit für 90 Prozent des Marktes wiederherstellen.

Zwischen seinen Reisen in die USA und nach Afrika und mitten in einer Sitzungswoche des Bundestages schaffte es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Deutschen Apothekertag nach Düsseldorf. Eineinhalb Stunden nahm er sich Zeit – für seine Rede und anschließende Fragen der Delegierten. Er erinnerte daran, dass vor einem Jahr auf dem Apothekertag in München die Debatte um die Apotheken-Reform gestartet ist. Seitdem habe es einen regen Austausch und viele Gespräche gegeben. Offenbar sieht er die mit der ABDA-Spitze gefundene Linie nach der gestrigen Diskussion in der Hauptversammlung nun aber wanken.

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Doch zunächst stellte Spahn fest: „Im Ziel sind wir uns einig“. Er wolle ebenso wie die Apotheker eine flächendeckende Versorgung mit Präsenzapotheken vor Ort – in Stadt und Land. Ebenso gebe es das gemeinsame Verständnis: Wenn man das Ziel erreichen wolle, könne nicht alles bleiben, wie es ist. Beispiel: Digitalisierung. Glücklicherweise sei man mittlerweile so weit, dass man im Gesundheitswesen nicht mehr das „ob“, sondern das „wie“ diskutiere. 

Spahn stellte dabei klar, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sei, sondern ein wirksames Mittel zum Zweck einer besseren Versorgung. Insofern freut sich der Minister über die Aktivitäten der ABDA in Sachen E-Rezept. Hier sei es wichtig, dass man einen Weg geht, der sicherstellt, dass diese Rezepte nicht gemakelt werden und die Souveränität der Patienten sowie die freie Apothekenwahl erhalten bleiben. Dafür gab es Applaus von der Hauptversammlung.

Spahn begrüßt auch die ersten Modellprojekte zum E-Rezept. Man dürfe nicht auf die „180-prozentige Lösung warten“, ehe man beginnt. Man müsse anfangen und Erfahrungen sammeln, die man dann weiterentwickeln könne. Es sei ein komplexes Projekt, daher müsse man Schritt vor Schritt vorgehen. Für Spahn ist gerade die Kombination aus E-Rezept, Botendienst und Vor-Ort-Apotheke eine große Chance, sich gegen den Versandhandel behaupten. Man habe daher auch lange diskutiert über die neuen Regelungen zum Botendienst. Der Minister ist überzeugt, dass die Vor-Ort-Apotheken hier eine gute Ausgangslage im Wettbewerb haben. Zugleich stellte er klar: „Keiner muss Botendienst machen. Aber wer es will, der soll es können“.

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